Vorhaben der Bundesnetzagentur im Jahr 2018

Es bleibt genug zu tun

Alle Jahre wieder… Genauso regelmäßig wie jedes Jahr im November die Vorbereitungen zur Adventszeit beginnen und die ersten Weihnachtsmärkte aufgebaut werden, veröffentlicht die Bundesnetzagentur ihren “Vorhabenplan”[1]. Dieser Plan enthält die „zu begutachtenden grundsätzlichen rechtlichen und ökonomischen Fragestellungen im Telekommunikationssektor“. Die Bundesnetzagentur ist nach dem Telekommunikationsgesetz zu diesem Plan verpflichtet.

Für die über 1 Million Nutzer drahtloser Mikrofone und anderer Produktionsmittel in Deutschland ist der Plan von besonderem Interesse. Zwar lesen ihn nur die wenigsten – doch unsere Initiative bekommt regelmäßig Anfragen dazu, „was die Bundesnetzagentur plant“. Deshalb lohnt nicht nur der Blick in den Entwurf des Plans, der im Amtsblatt veröffentlicht wird. Vielmehr darf – und sollte – man diesen auch kommentieren.

Unsere Initiative „SOS – Save Our Spectrum“ hat das getan. Dabei haben wir das Präsidium der Bundesnetzagentur gebeten, den Vorhabenplan in zwei Punkten zu ergänzen.

Unser erster Vorschlag beinhaltet eine Studie über die Frequenznutzung von drahtlosen Produktionsmitteln. Die letzte Studie der Bundesnetzagentur dazu stammt aus dem Jahr 2008. Sie wurde von der Leibniz-Universität Hannover durchgeführt. Nach zehn Jahren besteht der dringende Bedarf nach einer neuen Studie. Grund ist die steigende Anzahl drahtloser Produktionsmittel bei gleichzeitiger Einschränkung des UHF-Spektrums. Deshalb haben wir vorgeschlagen, eine Nachfolgestudie über die Frequenznutzung und den Frequenzbedarf für drahtlose Produktionsmittel in Auftrag zu geben.

Unser zweiter Vorschlag wäre, würde er realisiert, eine dramatische Verbesserung für die täglichen Nutzer von drahtlosen Mikrofonen: Wie in England und in der Schweiz sollte es auch in Deutschland eine Datenbank geben, in der sich Nutzer einen ersten Überblick über die Frequenzsituation an geplanten Veranstaltungsorten verschaffen können. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verfügen über ein solches Tool für die Planung. Dieses steht Dritten aber nur gegen eine monatliche Vergütung zur Verfügung, die sich die meisten Nutzer von drahtlosem Equipment nicht leisten können. In Zukunft sollte die Bundesnetzagentur ein solches Tool im Internet zur Verfügung stellen.

Die Initiative „SOS – Save Our Spectrum“ wird sich weiterhin für die Belange der Nutzer von drahtlosen Mikrofonen und anderen Produktionsmitteln einsetzen – und alle Jahre wieder Vorschläge machen zum Vorhabenplan der Bundesnetzagentur.

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