EU-Kommission

EU-Frequenzstrategie: bitte nachbessern!
EU-Frequenzstrategie: bitte nachbessern! 1280 853 SOS - Save our Spectrum

SOS – Save Our Spectrum fordert Nachbesserungen bei der Ausarbeitung einer Europäischen Frequenzstrategie. Im Sommer 2016 hatte die EU-Kommission ihr Beratergremium RSPG (Radio Spectrum Policy Group) beauftragt, eine ausführliche Stellungnahme zum Frequenzbedarf drahtloser Produktionsmittel zu erarbeiten. Inzwischen hat die RSPG, in der die nationalen Frequenz-Behörden der EU-Mitgliedsstaaten vertreten sind, einen ersten Entwurf vorgelegt.

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EU-Frequenzbeschluss lässt Kulturwirtschaft links liegen
EU-Frequenzbeschluss lässt Kulturwirtschaft links liegen 994 663 SOS - Save our Spectrum

Noch kurz vor Weihnachten 2016 haben sich das Europäische Parlament, der Europäische Rat und die Europäische Kommission in einem so genannten „Trilog“ über die Zukunft des UHF-Spektrums geeinigt. Es stellt derzeit die unverzichtbare Grundlage für professionelle Produktionen mit drahtloser Technik in Europa dar. Deutlich wird: Die EU-Kommission misst drahtlosen Produktionsmitteln gegenüber dem Mobilfunk nur eine geringe Bedeutung zu. Ab 2030 droht der Totalverlust der UHF-Frequenzen – ohne Alternativen.

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Bedrohung für Deutschland und Bundesländer konkretisiert sich
Bedrohung für Deutschland und Bundesländer konkretisiert sich 1171 771 SOS - Save our Spectrum

Zunächst waren über die Nachrichtenwebsite EurActiv.de interne Dokumente an die Öffentlichkeit gelangt – inzwischen hat die EU-Kommission ihr Vorhaben offiziell in Form von zwei Richtlinienentwürfen vorgestellt: Eine neue EU-Frequenzbehörde soll künftig Hoheitsaufgaben der Mitgliedsstaaten übernehmen und deren Frequenzverwaltungen so entmachten. Wir haben die Richtlinienentwürfe im Detail analysiert und erklären, welche Einschnitte und Mitspracheverluste sie für den Bund, vor allem aber auch für die deutschen Bundesländer mit sich bringen.

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EU-Kommission will nationale Frequenzbehörden und Bundesländer entmachten
EU-Kommission will nationale Frequenzbehörden und Bundesländer entmachten 1500 966 SOS - Save our Spectrum

Die EU-Kommission stellt derzeit Überlegungen an, die nationalen Frequenzverwaltungen zu entmachten und ihre eigene Zuständigkeit bei der Frequenzverwaltung zu erweitern. Entsprechende interne Dokumente sind über die Nachrichtenwebsite EurActiv an die Öffentlichkeit gelangt. Geplant ist die Schaffung einer neuen EU-Frequenzbehörde. Sie soll künftig das Recht haben, verbindliche Entscheidungen gegenüber den Mitgliedsstaaten zu treffen. Leittragende sind aber nicht nur die Frequenzbehörden der EU-Mitgliedsstaaten, sondern insbesondere die Bundesländer.

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Warum es so schwierig ist, an Frequenzen zu kommen
Warum es so schwierig ist, an Frequenzen zu kommen 1200 800 SOS - Save our Spectrum

SOS will mehr Frequenzen für Funkmikrofone? Die gibt’s von der Bundesnetzagentur. Oder? – Leider nicht ganz. Denn die Bundesnetzagentur ist nur die letzte ausführende Behörde in einem komplexen Geflecht aus nationalen und internationalen Organisationen, die bei der Vergabe Einfluss haben. Wir zeigen im Überblick, wen man ansprechen und überzeugen muss, wenn man Frequenzspektrum für die Nutzer von drahtlosen Produktionsmitteln in Deutschland sichern möchte – und warum es so viele Adressen gibt. Das Beispiel Rio 2016 zeigt den Sinn internationaler Regelungen.

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EU-Kommission will Frequenzstrategie für drahtlose Produktionsmittel
EU-Kommission will Frequenzstrategie für drahtlose Produktionsmittel 1103 696 SOS - Save our Spectrum

Die EU Kommission hat die Radio Spectrum Policy Group (RSPG) beauftragt, einen Vorschlag für eine langfristige Strategie zur Bereitstellung von Frequenzen für drahtlose Produktionsmittel zu entwickeln. SOS begrüßt dies sehr und hofft, dass sich die RSPG nun ernsthaft mit deren Spektrums-Anforderungen befasst – und umsetzbare Lösungen aufzeigt.

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Drahtlostechnik eint Europa
Drahtlostechnik eint Europa 1400 932 SOS - Save our Spectrum

Am 28. April 2016 fand in Aachen die feierliche Verleihung der 16. Karlsmedaille statt – diesmal an den Eurovision Song Contest (ESC). Der Grund für die Auszeichnung: Als transnationaler Musikwettbewerb habe sich der ESC in besonderer Weise um die europäische Einigung und bei der Herausbildung einer europäischen Identität verdient gemacht. „Die Technik hat einen enormen Anteil daran, dass der Eurovision Song Contest für die Zuschauer in Europa und darüber hinaus bis heute so attraktiv ist“, zeigt sich Michael Kayser, Vorsitzender des Vereins „Médaille Charlemagne“, überzeugt. „Nur so kann er seine völkerverbindende Wirkung zwischen den Teilnehmerländern voll entfalten.“

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Europäische Kreativwirtschaft fordert langfristigen Schutz ihrer Frequenzen
Europäische Kreativwirtschaft fordert langfristigen Schutz ihrer Frequenzen 978 652 SOS - Save our Spectrum

Die „Wider Spectrum Group“ (WSG), eine internationale Organisation zur Vertretung der Interessen der Kultur- und Kreativwirtschaft und ihrer Konsumenten, ist in Brüssel mit EU-Kommissar Andrus Ansip zusammengetroffen. Vor dem Hintergrund eines aktuellen EU-Gesetzesvorschlags forderte die WSG, der Kultur- und Kreativwirtschaft keine weiteren Funkfrequenzen zu entziehen und die Nutzung der Frequenzen 470 – 694 MHz durch Rundfunk und drahtlose Mikrofone mindestens bis zum Jahr 2030 zu garantieren.

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Kostbare Ressource Funkspektrum
Kostbare Ressource Funkspektrum 900 535 SOS - Save our Spectrum

Wachstums- und Entwicklungsperspektiven der europäischen Kreativwirtschaft und ihr Bedarf an Funkfrequenzen für professionelle drahtlose Produktionen stehen im Zentrum einer Konferenz der „Wider Spectrum Group“ am Donnerstag, den 22. Oktober 2015 in Brüssel. Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft sowie Ex-WTO-Generaldirektor Pascal Lamy als Vorsitzender der zuständigen „High Level Group“ der EU halten die Eröffnungsreden.

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Über SOS – Save Our Spectrum

Initiative zur Sicherung von Funkspektrum für die Kultur- und Kreativwirtschaft.

Eingetragen im seit 2022 existierenden Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung unter Nummer R000040. https://t1p.de/kxs6r

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